AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Kontaktdaten
Ladengeschäft:
Noble Metal House GmbH, Uhlandstr. 153/154 (Ladengeschäft) bzw. Kurfürstendamm 215 (Verwaltung), 10719 Berlin
Geschäftsführer: Stephan Gutacker
Tel.: 030 88 727 66-0 Fax: 030 88 727 66-22
Email: info@taurus-nmh.de
Onlineshop: Der Goldbarrenshop wird betrieben von der Internetagentur Schatz, Altgorbitzer Ring 28, D-01169 Dresden
Repräsentanz: Herr René Schatz
Tel./Fax: 0700-42724289
Email: mail@goldbarrenshop.de
§ 2 Hinweis des Ausschlusses des Widerrufsrechtes auch für Privatpersonen
Gemäß § 312d Abs. 4 Ziffer 6 BGB besteht kein Widerrufsrecht, da der Fernabsatzvertrag die Lieferung von Waren der NMH zum Gegenstand hat, deren Preise auf dem Finanz- und Rohstoffmarkt Schwankungen unterliegen, auf die das Unternehmen keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.
§ 3 Sachmängel
(1) Alle diejenigen Teile oder Leistungen sind nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.
(2) Der Vertragspartner trägt die Beweislast für die Mangelhaftigkeit im Zeitpunkt des Gefahrüberganges. Kein Mangel sind kleinere Kratzer auf Münzen und Barren und dieser Mangel ist bei historischen Anlagemünzen völlig ausgeschlossen.
(3) Sachmängelansprüche verjähren in zwölf Monaten.
(4) Der Vertragspartner hat offensichtliche Sachmängel gegenüber der NMH innerhalb einer Frist von drei Tagen ab Erhalt des Liefergegenstands schriftlich zu rügen, verborgene unverzüglich nach Entdeckung; anderenfalls ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Vertragspartner trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Sachmangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(5) Zunächst ist uns Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Wählt der Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so verbleibt der Vertragsgegenstand, sofern zumutbar, bei ihm. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelfreien Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
(6) Mit der Vornahme von Eigenschaftsbeschreibungen - u. a. im Rahmen von Vorgesprächen und Auskünften sowie in Prospekten oder Werbeanpreisungen - ist keine Garantieerklärung oder Zusicherung einer Eigenschaft unsererseits verbunden.
§ 4 Geltungsbereich
(1) Die vorstehenden und nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen, Angebote, Ankäufe sowie sonstige Handelsgeschäfte der NMH GmbH im rechtsgeschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern und Unternehmern.
(2) Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Verbraucher und Unternehmer sind solche i.S.d. BGB.
(4) Mit der Auftragserteilung, spätestens aber mit Entgegennahme der Leistungen bzw. Lieferung der NMH erkennt der Verbraucher/Unternehmer diese Bedingungen an.
(5) Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf die Geltung seiner Geschäftsbedingungen wird hiermit vorsorglich widersprochen. Abweichungen und Ergänzungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Sollten, trotz vorgenannter Bestimmungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen kollidieren, so gelten die hier niedergelegten Regelungen vorrangig.
§ 5 Vertragsschluss
(1) Die Verkaufs- und Ankaufsangebote der NMH sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde bestellt / verkauft fernmündlich, per Fax oder durch Eingabe auf der Internetplattform. Bei letzterem Verfahren werden dem Kunden vor Abschicken der Bestellung/des Verkaufsangebotes nochmals alle Daten angezeigt und können korrigiert werden.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Die Parteien vereinbaren Lieferung gegen Vorkasse, falls keine abweichende Vereinbarung getroffen wird.
(4) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Artikel der Gattung nach bestimmt geschuldet, d.h. sollte ein Artikel nicht mehr lieferbar sein, senden wir Ihnen qualitativ und preislich gleichwertige Artikel zu.
(5) Ankaufsangebote und Bestellungen (Angebote im Sinne von § 145 BGB) ab einer Summe von 50.000,- EUR akzeptieren wir ausschließlich in Schriftform, per Telefax mit Unterschrift oder signierter e-mail. Im Ausnahmefall sofern eine bereits bestehende Kundenverbindung existiert.
(6) Die Vertragsdaten werden von NMH gespeichert. Ein Abruf der Vertragsdaten ist für Kunden nachträglich nicht möglich.
§ 6 Handelszeiten, Preise
(1) Als vereinbart gelten die am Tag des Vertragsschlusses gültigen Preise für Ankaufs- und Verkaufsgeschäfte in Euro zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(2) Es gelten unsere üblichen Handelszeiten. Für Angebote, die zu diesen Handelszeiten abgegeben werden, gelten die jeweiligen Kurse des Systems. Soweit Angebote außerhalb d er Handelszeiten abgegeben werden, gilt der zu Beginn der nächsten Handelszeit aktuelle Kurs.
§ 7 Geldwäsche
(3) Bei allen Bargeldgeschäften mit einem Wert über 15.000 € ist eine Identifizierung des Vertragspartners gemäß den Bestimmungen des Geldwäschegesetzes (GwG) erforderlich. Hierzu übermittelt der Vertragspartner eine Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses.
§ 8 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die Vereinbarung verbindlicher Liefertermine bei Lieferung durch NMH bedarf der Schriftform.
(2) Wir sind zur Vornahme von Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist vertraglich ausgeschlossen worden.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht bei Lieferung durch NMH die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstands im Falle der Versendung erst mit Übergabe auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auch bei frachtfreier Lieferung bei Lieferung durch NMH auf den Vertragspartner über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist oder zum Zwecke der Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Vertragspartners verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaf t auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Vertragspartner im Annahmeverzug ist.
(5) NMH stimmt mit dem Vertragspartner den Tag der Zustellung der Ware ab, im Falle der Vorkasse nach Eingang des Kaufpreises. Die Auslieferung erfolgt über ein Werttransportunternehme n. Der Vertragspartner muss am Tag der Anlieferung ganztägig unter der Lieferadresse anwesend sein, da ein exakter Lieferzeitpunkt aus Sicherheitsgründen nicht vereinbart wird. Gleiches gilt sinngemäß bei Warenabholung (Ankauf).
(6) Leistungsort für angekaufte Ware ist der jeweils aktuelle Geschäftssitz der NMH GmbH, Berlin. Soweit vorhanden, sind zur Ware zugehörige Papiere ebenfalls an NMH zu übermitteln. Der Verkäufer verpflichtet sich, soweit keine Abholung erfolgt, die Ware ausreichend versichert zu versenden. Der Versand ist so vorzunehmen, dass NMH den Erhalt der versandten Ware quittieren muss (Einschreiben mit Unterschrift; kein Einwurf-einschreiben). Der Übersender trägt die Beweislast für den Zugang der Sendung.
(7) Die Durchführung des Werttransportes hat keine Auswirkung auf den Leistungsort. Der Werttransport erfolgt in aller Regel in Deutschland Österreich und teilweise den „BeNeLux-Staaten“.
§ 9 Zahlungsbedingungen, Verzug, Gegenansprüche
(1) Der Rechnungsbetrag ist im Falle der Zahlung per Vorauskasse sofort nach Zugang der Auftragsbestätigung bzw. ansonsten mit Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzüge fällig und zahlbar. Zahlt der Vertragspartner innerhalb von drei Valutatagen ab Fälligkeit nicht, kommt er ohne Mahnung in Verzug.
(2) Ist die Nichteinhaltung der Lieferfristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Naturgewalt oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik, Aussperrung, zurück zu führen, verlängern sich die Fristen angemessen.
(3) Lieferverzug durch NMH tritt erst ein, wenn zum vereinbarten Liefertermin keine Lieferung erfolgt ist und die schriftliche Mahnung um mehr als 4 Wochen fruchtlos verstrichen ist. Soweit Lieferfristen aufgrund von Engpässen auf den internationalen Rohstoffmärkten nicht eingehalten werden können, verlängert sich die oben genannte Frist auf 12 Wochen. NMH informiert den Kunden bei solchen Verzögerungen entsprechend.
(4) Der Lieferverzug wirkt sich nicht auf die mit den Verbrauchern/Unternehmern vereinbarten Kurse aus. Diese gelten wie vereinbart.
(5) Falls der Lieferant der NMH trotz vertraglicher Verpflichtung NMH nicht mit dem bestellten Artikel beliefert, ist NMH zum Rücktritt vom Vertrag mit dem Verbraucher berechtigt.
(6) Bei Ankaufsgeschäften wird der Kaufpreis nach Erhalt und positiver Prüfung der Ware, insbesondere auf Echtheit und auf den wieder verwertbaren Zustand fällig. NMH überweist den Kaufpreis innerhalb ein bis zwei Wochen nach Abschluss der Prüfung auf das angegebene Konto des Kunden.
(7) Soweit bei Ankaufsgeschäften die Prüfung auf Echtheit und auf den wieder verwertbaren Zustand negativ ausfällt, ist NMH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird dem Kunden die übersandte Ware gegen Erstattung der Versandkosten zurück übersendet.
(8) Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts oder eines Aufrechnungsrechts steht dem Vertragspartner nur für den Fall zu, dass Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
(9) Wenn uns Umstände gleich welcher Art bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners in Frage stellen, so ist NMH berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen und noch nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten bzw. zur Auszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Zahlung des Entgeltes einschließlich sämtlicher Forderungen, die NMH aus jedem Rechtsgrund gegen den Vertragspartner jetzt oder künftig zustehen, werden NMH die folgenden Sicherheiten gewährt, die NMH auf Verlangen nach Wahl der NMH freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 25 % übersteigt.
(2) Die Ware bleibt Eigentum der NMH. Verarbeitung und Umbildung erfolgen stets für NMH, jedoch ohne Verpflichtung für NMH. Der Vertragspartner ist verpflichtet, NMH die Verarbeitung oder Umbildung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Erlischt das (Mit-)Eigentum der NMH durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Vertragspartners an der einheitlichen Sache wertmäßig (Rechnungswert) auf NMH übergeht. Der Vertragspartner verwahrt das (Mit-)Eigentum der NMH unentgeltlich. Die Ware, an der NMH ein (Mit-) Eigentum zusteht , wird nachfolgend als Vorbehaltsware bezeichnet.
(3) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen wird der Vertragspartner auf das Eigentum der NMH hinweisen und NMH unverzüglich benachrichtigen, damit N MH zur Durchsetzung ihrer Eigentumsrechte in der Lage ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, NMH die in diesem Zusammenhang entstehenden (außer)gerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Vertragspartner.
§ 11 Haftungsbegrenzung, Schadensersatzansprüche
(1) Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Vertragspartners (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichte n aus dem Schuldverhältnis und unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
(2) Dies gilt nicht, soweit zwingend nach gesetzlichen Vorschriften gehaftet wird. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
§ 12 Hinweise zum Datenschutz
Sie können die Website der NMH grundsätzlich besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wenn Sie sich als Kunde registrieren, Waren bestellen, unseren Newsletter abonnieren oder bestimmte Funktionen unserer Website nutzen wollen, werden personenbezogene Daten erhoben. Im Folgenden einige detaillierte Informationen zu Art und Umfang der Datenerhebung:
(1) Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
(2) Sofern NMH in Vorleistung tritt, z.B. bei einer Bestellung in einer NMH-Niederlassung auf Anzahlung, behält sich NMH vor, zur Wahrung ihrer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei der [SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden] einzuholen. Hierzu übermittelt NMH die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die [SCHUFA Holding AG] und verwendet die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
(3) Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt. Gerne sendet Ihnen NMH regelmäßig sorgfältig ausgesuchte Angebote per E-Mail zu, die Sie interessieren könnten. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Sie können der Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
(4) Auf verschiedenen Seiten verwendet die NMH Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von NMH verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermög-lichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
(5) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
NMH misst dem Schutz personenbezogener Daten einen hohen Stellwert bei. Die Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz und die Datensicherheit sind für NMH selbstverständlich. Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt mittels SSL über das Internet übertragen. NMH sichert ihre Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten steht Ihnen die Verwaltungszentrale der NMH GmbH jederzeit gerne zur Verfügung. Anschrift: NMH GmbH, Kurfürstendamm 215, 10719 Berlin; Tel.: 030/ 887 27 66-0.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der NMH und dem Vertragspartner gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstige n Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten am Vertrag für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde.
§ 14 Gerichtsstand ist Berlin
Nutzungsbedingungen für www.taurusedelmetallshop.com sowie www.edelmetallshop.com und weiteren Webseiten der Taurus Precious Metal Group und deren Lizenznehmern.
§1 Abmahnungen nur nach vorheriger Information und Möglichkeit der Abstellung:
Abmahnungen gegen die NMH durch private Personen, „Abmahnvereine“, Rechtsanwälte und Institutionen hinsichtlich eines vermeintlich ungerechtfertigten Nutzens eins Teils des Inhaltes der Web Seite wie Bild, Text, Grafik werden von NMH nur dann akzeptiert, wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt die eindeutig beweisbar und durch NMH fahrlässig oder mutwillig begangen worden ist. Unabdingbare Voraussetzung für die Anerkennung einer Abmahnung ist die Möglichkeit für NMH im Vorfeld der Abmahnung durch vorhergehende Information den vermeintlichen Abmahngrund in einem darstellbaren Zeitrahmen von fünf Werktagen abzustellen.
§2 Nutzungserlaubnis:
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§3 Gewährleistungsausschluss:
Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Informationen:
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§7 Haftungsbeschränkungen:
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§8 Kein Angebot, keine Beratung:
Die Analysen der NMH beruhen auf Quellen, die wir für vertrauenswürdig und zuverlässig halten. Trotz sorgfältiger Quellenauswahl und Auswertung können wir für Vollständigkeit, Genauigkeit und inhaltliche Richtigkeit der Angaben keine Haftung übernehmen. Sämtliche Strategien, die aus Analysen der NMH resultieren, müssen mit Hinsicht auf Risiko und Umsetzung von Ihnen oder Ihren Anlageberatern geprüft werden. Die Informationen auf dieser Webseite stellen keine Anlageberatung dar, sondern sollen lediglich die selbstständige Anlageentscheidung des Konsumenten erleichtern.
§9 Zu Grunde liegendes Recht und Rechtssprechung:
Sofern sich nicht aus vertraglichen Vereinbarungen anderes ergibt, richten sich diese Nutzungshinweise nach deutschem Recht und sollen nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland ausgelegt werden.
§10 Änderungen der Nutzungshinweise:
NMH behält sich das Recht vor, diese Nutzungshinweise in jeder Weise zu ändern oder zu ergänzen. Der User sollte diese Nutzungsbedingungen zu Beginn jedes Besuches auf dieser Webseite lesen, um sich mit Änderungen vertraut zu machen.
§11 Salvatorische Klausel:
Sofern zu irgendeiner Zeit eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar werden sollte nach dem Recht einer Rechtsordnung, so berührt dies nicht die Rechtmäßigkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen in dieser Rechtsordnung oder in irgendeiner anderen Rechtsordnung.
§12 Urheberrecht:
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